Archiv der Kategorie: Weltgeschehen

Demo am 24.11.2007 Review

Am Universitätsplatz fanden sich nach und nach ca. 400 Personen ein. (siehe Eintrag: „Demo am 24.11.2007„) Eine Gruppe die unterschiedlicher nicht sein konnte: Viele Erst-Demonstranten, Angestellte, Rentner, erfahrene Bürgerrechtler, Mitglieder der Piratenpartei und eines Motorrad-Clubs, Schüler, ein paar erfahrene Demobummler, …

Das Wetter war beständig, aber so furchbar eisig, dass die Kälte beim Warten schnell durch T-Shirt, Pulli und wieder T-Shirt kroch. Als der Zug sich schließlich in Bewegung setzte, ging es aber einigermaßen.

Die anfänglich in großer Zahl angerückten Polizeikräfte ließen sich – wohl nach Sichtkontrolle der Teilnehmer – nur noch als kleine Grüppchen stiller Beobachter und Verkehrsordner blicken. Die Route war sehr gut gewählt – nach den ersten Metern im relativ verlassenen Universitätsgebiet, waren immer mehr Menschen auf den Strassen zu sehen, die sich auch gerne ein Flugblatt in die Hände drücken ließen. Der Einzug auf den Bahnhofsvorplatz erregte erwartungsgemäß große Aufmerksamkeit und Interesse.

Dort folgte eine kleine Kundgebung, auf der durch ein Megaphon die Kritik an den fragwürdigen Gesetzen bzw. Entwürfen detailliert für alle Zuschauer auf den Punkt gebracht wurde. Alle Kölner und Besucher, die der Demo gestern begegnet sind, haben also auf jeden Fall ein Minimum an Information bekommen, um aufmerksam zu werden und sich ggf. weiter informieren zu können.

Kritik:

Der Mann am Megaphon hatte nicht das beste Händchen für Rhetorik und das rechte Wort zur rechten Zeit. So waren mir die Rufe zu den zunächst anrückende Polizei ein bisschen sehr platt und unangebracht. In einer so heterogenen Gruppe ist man ja etwas toleranter, aber der Sinn und Zweck an das Gewissen der Polizisten zu appellieren („Befehlsverweigerung“, …) war mir nicht ganz ersichtlich. Vielleicht hatte sich da die Vorstellung vom „Polizeistaat“ schon zu festgesetzt. Die Sprecher bei der Kundgebung machten das aber wieder wett. 🙂

Die Rufgesänge waren zum Teil auch etwas „seicht“ – erfüllten aber ihren Zweck, die Aufmerksamkeit der umliegenden Bewohner zu bekommen. Wahrscheinlich muss das einfach so sein.

Einige Eindrücke der Demo:

Weitere Fotos, Berichte und Meinungen im Netz:

michael-stuff.de (Fotos), freiheitblog.wordpress.com (Rede) & (Impressionen), tomswochenschau.wordpress.com (Bericht), heise.de (Meldung mit Fotos), blogger-for-freedom.org(Bericht), dauerfeuerverarsche.de (Bericht), flickr.com (Fotos), ra-blog.de (Bericht),

Die Vorratsdatenspeicherung ist beschlossene Sache

Es ist ja vor einer knappen Woche durch die Presse gegangen ist:

Die Vorratsdatenspeicherung ist mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen die Grünen, FDP und Linkspartei beschlossen worden.

Damit beginnt also zu Beginn nächsten Jahres die umfassende Überwachung und Protokollierung der sozialen und beruflichen Interaktionen jedes einzelnen deutschen Staatsbürger mit seiner Umwelt. Eine gigantische Datenmenge mit viel Potential zum Missbrauch, aus der sich schon jetzt

  • Standort (Mobilfunkzelle)
  • Freunde, Bekanntschaften (Telefonate, Email)
  • Geschäftsbeziehungen
  • Freizeitgestaltung

und statistisch daraus folgende errechenbare Attribute (Geschlecht, Beziehungstatus, …) ableiteten lassen. Verteilt sind die Daten auf unzählige Anbieter von Kommunikationsdiensten.

Im Gegensatz zu Datensammlern wie Payback & Co, kann man sich gegen Datenmissbrauch durch Computer-Einbruch, illegalen Weiterverkauf und ähnlichen Machenschaften in den bald gesetzlich verpflichteten Firmen nicht mehr wehren. Daten sind in der heutigen Zeit schnell kopiert und – einmal losgelassen – nicht wieder entfernbar.

Über den staatlichen Zugriff auf die Daten mag jeder das Seine denken – aber selbst die jüngere deutsche Geschichte zeigt die Problematik von Überwachung nur allzu deutlich.

Alles ändert sich im Laufe der Zeit – nicht immer zum Guten.

Die letzte Option zur Verhinderung der Richtlinie bleibt wohl nur noch eine Verfassungsbeschwerde, die von inzwischen über 7.000 Personen (25.000 registrierte Unterstützer) angestrebt wird – koordiniert und vertreten von einem Berliner Rechtsanwalt – ohne Kosten für den einzelnen Kläger. Auch meine Vollmacht habe ich direkt am Tag nach der Abstimmung in die Hauptstadt geschickt.

Solltet auch ihr noch ein Zeichen setzen wollen, informiert euch an dieser Stelle.

Bis zum 19.11. bleiben nur noch wenige Tage.

Krawalle beim G8 Gipfel

Ich schreib einfach mal meine Einschätzung der Lage – basierend auf den unzähligen Zeitungsberichten, die durch die Medien gehen.

Wer sind die Demonstranten?

Es ist keine einheitliche Gruppe. Der große Nenner ist einzig und allein das Bestreben, beim G8-Gipfel ihr Kritik sichtbar an die Staatsführer und Öffentlichkeit weiterzuleiten. Jeder Einzelne hat seine individuellen Beweggründe vor Ort zu sein. Das geht von „Lasst Bush nicht die Umweltschutzbestrebungen des letzten Jahrzehnts kaputt machen.“ über „Ihr wollt Armut und Elend in der Welt bekämpfen, ohne selber Abstriche zu machen.“ und „Soll das etwa Demokratie sein, wenn ihr euch für etliche Millionen Euro wie in einer Festung verschanzt?“ bis hin zu „Ihr steht für ein imperialistisches System, dass wir nicht wollen und dem wir uns entgegen stellen werden„.

Viele sind außerdem in diversen Organisationen – haben sich zu anderen Menschen mit ähnlicher Überzeugung gesellt. Diese Organisatoren wiederum haben sich im Vorfeld des G8-Gipfels zu einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen, um den Gegebenheiten vor Ort – an einem Strang ziehend – etwas entgegenzusetzen.

Dies geschah meiner Meinung nach deshalb, weil die Mehrheit die angekündigten Sicherheitsmaßnahmen ( Versammlungsverbot, massives Polizeiaufgebot, Sicherheitszaun, …) als eine nicht hinzunehmende Einschränkung ihrer Meinungsfreiheit aufgefasst hat. Und je aussichtsloser die Lage ist sich Gehör zu verschaffen, desto besser muss die Demonstrationsbewegung organisiert sein, um sichbar zu bleiben.

Angelockt von der Polizei folgten auch diejenigen den Aufrufen, die sich sonst lieber nach Fussballspielen die Köpfe einschlagen. Und da dieses Klientel eine lange Anreise nicht scheut, formiert sich vor Ort eine schwarze Horde, die ihre Meinung nicht durch friedlichen Protest, sondern im Strassenkampf durchsetzen will – sofern die Vermummten mit einer solchen überhaupt angereist sind. Um nicht gleich bei Kontrollen abgefangen zu werden, mischt man sich unter die Masse der friedlichen Demonstranten und bildet erst im letzten Moment einen Block. In unmittelbarer Nähe zur Kundgebung kann man sich schnell in der Masse absetzen und die Polizei hat Schwierigkeiten mit ihre Gegenmaßnahmen an der richtiger Stelle anzusetzen. In einer Tränengaswolke wird der friedlichste Mensch zumindest ungehalten. Hoffen wir, dass in den nächsten Tagen die Übersicht nicht gänzlich verloren geht und die Polizeikräfte nicht plötzlich als Gegner angesehen werden. Der Vergleich mit einem „Katz‘ und Mausspiel“ gefällt mir bei der geplanten Blockierung der Zuwege sehr viel mehr. Hoffen wir auch, dass auch die Bereitschaftspolizei im Vorfeld in den Kasernen aufgeklärt wurde, dass sie es nicht mit einer homogenen gewaltbereiten Masse zu tuen bekommen werden.

Zum Auftakt standen bereits 2000 Randalierern 40.000 – 50.000 Demonstranten gegenüber. Trotzdem nimmt die Öffentlichkeit nur die Gruppe der Protestler wahr, die Polizisten mit Steinen bewerfen, Autos anzünden und die Stadt verwüsten. Diese Fotos werden es leider am Ende sein, die sich in den Köpfen festsetzen – da können sich Journalisten, Politiker und Sprecher der beteiligten Organisatoren den Mund noch so fusselig reden.

Es macht mich wirklich traurig, dass man sich der Medien heute so leicht bedienen kann, um vom eigentlichen Thema abzulenken. Und um die Situation gänzlich eskalieren zu lassen, wird noch schnell der mögliche Einsatz der GSG-9 gegen die Randalierer ins Gespräch gebracht und begeistert aufgegriffen. *kopfschüttel*

Ich würde mir wünschen, dass die richtigen Personen möglichst bald vor dem Richter landen und die übrigen Demonstranten ihre Ziele so verfolgen, dass kein Mensch zu Schaden kommt.
Ich möchte bitte Bilder von einer singenden Straßenblockade sehen, vor der entspannte wenngleich rätselnde Polizisten stehen, die sich wundern wie sie in 2 Minuten dort entstanden ist.
Politiker, die aus den Fenster schauen, weil der Nachschub an Minitomaten für das nächste Abendbankett irgendwo auf dem Weg hängengeblieben ist.
Vielleicht fällt ihnen ja dann die Menschenmenge am Horizont auf, die sich gerne durch den Sicherheitszaun und den Stacheldraht in die Diskussion einbringen würde?

Meine Antwort

Mein Schäublonenshirt ist da! Wenn ich das recht sehe, meine erstes Shirt mit politischer Message.

Darauf zu sehen: Das Abbild von unserem Innenminister Wolfgang Schäuble mit der Bildunterschrift „Stasi 2.0“. Das ist natürlich extrem plakativ und ganz klar eine Beschreibung der Zustände in Deutschland, sollte der gute Mann (zusammen mit seinen Brüdern und Schwestern im Geiste) seine Vorstellungen und Forderungen in die Tat umsetzen.

Da wären der geforderte Einsatz der Bundeswehr im Inneren unseres Landes als Unterstützung der Polizei. Beispielsweise im Objektschutz bei Politischen Tagungen (G8) oder mit der Befugnis als Schutz vor dem Terror Passagierflugzeuge abzuschießen. Die derzeitige Regelung nach der Verfassung hat schon ihren Sinn, schaut man sich die unrühmliche Geschichte unseres Landes an.

Die kontinuierliche automatische Erschließung von persönlichen Daten der Bevölkerung unter dem Vorwand, sie zur Verbrechensbekämpfung und gegen den „Terror“ einzusetzten. Da zu zähle ich die geplante Zweckentfremdung der Mautdaten für Fahndungszwecke, die 6 monatige Vorratsspeicherung aller Telefon-, Internet- und Mobilfunkverbindungen und die heimliche Onlinedurchsuchung mit dem sog. Bundestrojaner. Auf Knopfdruck kann dann ein vollständiges Profil einer beliebigen Person erstellt werden, dass nicht nur sämtliche Aufenthaltsorte der letzten 6 Monate, sondern auch das soziale Netzwerk aus Freunden und Bekannten preis gibt. Zu Zeiten der DDR brauchte der Staat für diese Daten noch ein unglaubliches Netz aus Informanten – nun hätte er sie flächendeckend und unmittelbar verfügbar. Bis zum Missbrauch ist es nur einen ganz kleinen Schritt weiter.

Dazu kommen sämtliche Maßnahmen rund um den (bereits oben erwähnten) G8-Gipfel in Heiligendamm. Zwölf Kilometer video-überwachter, zweieinhalb Meter hoher Zaun rund um den Tagungsort. Großflächiges Versammlungsverbot in 200m Entfernung zum Zaun. Sperrzonen in angrenzender Ostsee und im Luftraum. Wiederaufnahme der Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen. Mit 16000 Polizisten und 1100 Soldaten wird der Versammlungsort von der Außenwelt abgeriegelt. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist in einem Land nicht viel Wert, dass die Gegenstimmen mit dieser Staatsgewalt in die angrenzende Pampa verbannt. Auch ohne mit Forderungen der Protestler in allen Punkten übereinzustimmen, sollte das sehr bedenklich stimmen.

Das zu meinen Beweggründen nun gelegentlich mit diesem Shirt herumzulaufen.

PS: Die Farben mag ich auch. 🙂

Links:
Wikipedia: Wolfgang Schäuble
Wikipedia: G8-Gipfel 2007
Vorratsdatenspeicherung.de (Mehr zum Thema)
Das Shirt bei Spreadshirt

Putins Rede vor der Münchener Sicherheitskonferenz 2007

Am Samstag Morgen hielt Russlands Präsident Wladimir Putin vor der Münchener Sicherheitskonferenz eine Rede, die in fast allen Medien als eine Art Rückkehr zum „kalten Krieg“ eingestuft wird. An den Gesichtern der Konferenzteilnehmer lässt sich die Überraschung ablesen, dass sie nicht mit diesen klaren Ansagen gerechnet haben.

Ausschnitte der Rede auf YouTube

Es kann natürlich sein, dass ich die politische Weltlage vollkommen falsch einschätze, doch fällt es mir schwer diese Rede so negativ aufzufassen. Ich sehe einen Staatsmann, der sich entschlossen hat die diplomatischen Höflichkeiten trotz des damit verbundenen Risikos einmal abzulegen, um die politische Weltlage aus seiner Sicht auf den Punkt zu bringen.

Natürlich muss man ihm darauf auch gleich den eigene Stall vor Augen halten: Tschetschenien, Verletzungen der Pressefreiheit und der Menschenrechte, Korruption im eigenen Land, Mafia, Militärlieferungen in fragwürdige Hand und etliches mehr.

Trotzdem steckt – meiner Meinung nach – viel Wahres in der Rede. Trotz mehrheitlicher Verweigerung der europäischen Staaten an den fragwürdigen militärischen Aktionen der USA im nahen Osten, werden die übrigen Staaten trotzdem unweigerlich in die Geschehnisse verwickelt und sei es nur, weil sie aus humanitären Gründen die Hinterlassenschaften der USA auffangen müssen. Wenn Putin eine schwelende Angst vor den USA in Worte fasst, die sich in den letzten Jahren auf der Welt aufgestaut hat, so hat er da mit Sicherheit auch recht.

Hält man Putins Worte einmal uneingeschränkt für glaubwürdig, dann spricht da ein Mann, der sicher gehen will, dass den Weltstaaten die, noch immer rosa gefärbte, Brille aus dem Gesicht gefegt wird. Der möchte, dass die atomare Abrüstung auch wirklich auf beiden Seiten ordnungsgemäß stattfindet und ebenso sichergehen will, dass die Bündnisse UN und Nato nicht als Legitimation für unrechtmäßige Gewalt missbraucht werden.

Selbstverständlich schwingt in jedem Satz auch eine große Portion Werbung einer Großmacht mit, die sich aus dem finanziellen Ruin befreit hat, aber noch immer in den Augen vieler als die heruntergewirtschaftete Sovietmacht im Erinnerung ist.

Ich bin gespannt wie die unterschiedlichen Medien diese Rede in den nächsten Tagen bewerten. Hoffentlich spielen die USA Russland nun nicht mit diplomatischem Geschick als Rüstungstreiber an die Wand.

Zu meiner Schande muss ich sagen, dass ich ebenfalls äußerst überrascht war, Russland als schuldenfreies Land mit großen Barreserven beschrieben zu sehen. Das Bild eines (übertrieben gesagt) fast 3. Welt-Landes mit inflationärer Währung scheint sich bei mir sehr tief verankert zu haben. 🙁

Sturmwald

Ich habe erst vor einigen Tagen von der Autobahn aus gesehen, was der Sturm im Wald so angerichtet hat. Es ist wirklich erschreckend, was für große Flächen einfach vollkommen planiert worden sind. Inzwischen sieht man auch schon die schweren Gerätschaften im Wald umherfahren und das Holz ordentlich stapeln.

Nahe an der Autobahn – als unnatürliche Schneise in der Landschaft – waren die Windgeschwindigkeiten bestimmt besonders hoch. Nun wird sicherlich wieder in Monokultur aufgeforstet und das Spiel beginnt von Vorne. Am Horizont steht da schon fast die Gefahr von Bodenerosion durch Wind und Regen.

Meiner Meinung nach sollten sie die umgefallenen und abgebrochenen Bäume einfach so liegen lassen. So sind wenigstens an den offensichtlich gefährdeten Stellen die jungen Bäume im Dickicht geschützt. Bewirtschaften lassen sich diese Waldstücke mit Blick auf die Klimaentwicklung in den nächsten Jahrzehnten eh nicht vernünftig.

Einem herrlich chaotischen Dschungel aus gemischten Laubbäumen würde ich lieber beim wachsen zuschauen, als einem neuen Spargelwald aus immer gleichen Nadelbäumen.

Samsung entwickelt Killer-Roboter für die Objektsicherung

Samsung TechWin entwickelt mit Fördergeldern Südkoreas einen Wachroboter, der zur Objektsicherung eingesetzt werden soll. Das besondere an dem Gerät, das wie ein Roboter aus einem Science-Fiction Film aussieht, liegt nicht so sehr in seinem Design, sondern vielmehr in seiner Ausstattung. Neben Aufklärungssensoren kann es auch mit einem Sturm- oder einem leichten Maschinengewehr ausgerüstet werden und damit Ziele bekämpfen.

Quelle: Golem

Wird es langsam Zeit sich einige Überlegungen rund um den Ausspruch „Macht kaputt, was euch kaputt macht.“ zu machen?

Dann ist man wenigstens vorbereitet, sollte eine dieser Maschinen doch den Weg vom Militärgelände in die Nachbarschaft schaffen. Sobald nachts diese Kampfdrohnen das örtliche Großlager/Bank bewachen, könnte ich mir gut vorstellen etwas dagegen unternehmen zu müssen.

Bei einem stationären System könnte es ja evtl. schon ausreichen mit 2-3 Personen eine schwere Metallplatte in Richtung der Station zu schleppen. Dann mit einer Angel einen selbstgebaute Magnetsprengsatz – gefüllt mit Thermit – auf dem beweglichen „Waffenkopf“ anbringen und zünden. Durch die extrem heiße Redox-Reaktion sollte Löschen fast auszuschließen sein und die Drohne wäre ein unbrauchbarer Berg Metall.

Da aber das Gelände natürlich nicht zugänglich sein wird oder die Sichtbereiche der Drohnen überlappen könnten, wäre das persönliche Betreten zu gefährlich. Optional könnte man dann die Magnetladung in ein ferngesteuertes Modell-Flugzeug bauen und so auf Sicht oder mit Funkkamera ins Ziel lenken. Für die Kombination Modell-Flugzeug + Kamera gibt es z.B. auf YouTube (als Video) und in RC Foren (als Anleitung) jede Menge Beispiele.

Soweit die Vorüberlegung … hoffentlich brauchen wir es nicht.